Anwendung finden diese AGB bei der Weitervermittlung von Fahraufträgen durch die Werbepartner Taxiunternehmen Oliver Frank Gemmerich und  Taxiunternehmen Dirk Schwartz Koblenz an andere Unternehmen und untereinander.

Keine Anwendung finden diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern.

Keine Anwendung finden diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen bezüglich eines Beförderungsvertrages zwischen Fahrgast und oben genannten Werbepartnern.

A) Leistung der Werbepartner

(1) Präambel

Bei Bedarf oder wenn Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Taxiunternehmen Oliver Frank zeitweilig keine eigenen Taxen zur Verfügung stellen kann, werden Fahraufträge an andere eigenständige Taxiunternehmen weitervermittelt. In der Regel wird der Fahrgast darüber informiert, dass ein Taxi eines anderen Unternehmnen beauftragt wird. Dadurch sollen längere Wartezeiten vermieden werden und der Fahrgast schnellstmöglich bedient werden. Der Benutzer ist berechtigt, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen und der geltenden Gesetze die Dienstleistungen und den Vermittlungsservice zu nutzen.

(2) Die Werbepartner stellen dem Benutzer die Nutzung der reinen Vermittlungsdienstleistungen kostenlos zur Verfügung (Weiterleitung eines Fahrauftrag an einen anderen Taxibetrieb). Für die Vermittlung fallen keine Gebühren an, weder für den Auftraggeber (Besteller), noch für den beauftragten Taxiunternehmer.

Der Beförderungsvertrag als Taxidienstleistung zwischen dem Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder dem Taxiunternehmen Oliver Frank und Fahrgast ist davon selbstverständlich nicht betroffen und ist auch nicht Gegenstand dieser AGB.

Der Benutzer kann telefonisch, schriftlich, per Applikation oder online den Vermittlungsservice von Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder dem Taxiunternehmen Oliver Frank unter dem Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit nutzen und seine Taxisuchanfrage oder eine Bestellung über Taxiunternehmen Dirk Schwartz/ Oliver Frank an Taxifahrer vermitteln lassen. Dazu wird der Standort, an den das Taxi bestellt wird, seinen Daten (Name und Rufnummer) an jenes Taxiunternehmen übermittelt, welches sich bereit erklärt hat, den Auftrag des Benutzers zu erfüllen. Übermittelt werden dem Taxiunternehmen der Name und die Rufnummer des Benutzers sowie ggf. weitere, für die Erfüllung des Auftrages relevanten Angaben. 

(3) Löst der Benutzer bei Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder dem Taxiunternehmen Oliver Frank eine Taxisuchanfrage aus, oder bestellt der Benutzer ein Taxi, leitet Taxiunternehmen Dirk Schwartz die Taxisuchanfrage bei Bedarf an potenzielle eigenständige Taxiunternehmer für eine Personen- oder Sachbeförderung, an die Taxiunternehmer und Taxifahrer, die sich in der näheren Umgebung von dem Benutzer befinden, weiter. Eine über die reine Vermittlungstätigkeit hinausgehende Leistung erfolgt nicht. Dem Auftraggeber wird ein Taxi einer Fremdfirma, mit der Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder dem Taxiunternehmen Oliver Frank keinen Vertrag hat, als Ersatz für eigene Fahrzeuge vermittelt. Insbesondere kommt zwischen Taxiunternehmen Dirk Schwartz und dem Benutzer durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank kein Vertrag zur Personenbeförderung zustande, es sei denn der Fahrgast wird duch eigene Fahrzeuge von Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank befördert. Etwaige Ansprüche aus der von Taxiunternehmen Dirk Schwartzt oder Oliver Frank vermittelten Sach- oder Personenbeförderung betreffen ausschließlich das Verhältnis zwischen dem Taxiunternehmer dem der Auftrag vermittelt wird und dem Benutzer selbst. Eine Haftung für Dritte, für die Taxiunternehmer und Taxifahrer, übernimmt Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank ausdrücklich nicht. Auch die Abrechnung dieser in Anspruch genommenen Leistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem Taxifahrer/Taxiunternehmer.

(4) Mit der Taxisuchanfrage oder Bestellung bei Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank bzw. die Website ist der Anfragende mit der Übermittlung seiner Daten, inklusive seiner Telefonnummer, an Dritte (Taxiunternehmen) einverstanden.

Außerdem willigt er ein, per SMS oder push-Mitteilung oder telefonisch über den Status seiner Bestellung informiert zu werden.

B) Änderung und Beendigung der Leistung

Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank behält sich das jederzeitige Recht vor, seine Dienstleistungen in einer dem Benutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern oder die Leistungen nicht mehr anzubieten.

C) Verfügbarkeit

(1) Der Benutzer hat keinen Anspruch auf eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit. Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank ist jedoch bemüht, eine höchstmögliche Verfügbarkeit zu erreichen und Störungen schnellstmöglich zu beheben. Ebenso wenig steht Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank dafür ein, dass ein zu vermittelndes Taxi verfügbar ist.

(2) Darüber hinaus hat Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank das Recht, seinen Service vorübergehend einzustellen, auch ohne die Benutzer individuell zu informieren. Eine diesbezügliche Information erfolgt rechtzeitig und nur allgemein über die Internetseite von Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank.

D) Haftung

(1) Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank haftet nicht dafür, dass die übermittelten Informationen richtig und vollständig sind und den Benutzer rechtzeitig erreichen.

(2) Für Schäden, die dem Benutzer durch die Verwendung der Vermittlungsdienstleistungen entstehen, haftet Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Insbesondere in den Fällen, bei denen durch eine unrichtige, unvollständige oder verspätete Übermittlung von Informationen oder eine fehlende Verfügbarkeit ein Schaden eintritt, haftet Taxiunternehmen Dirk Schwartzt oder Oliver Frank nur soweit dieser durch Vorsatz verursacht wurde.

(3) Im Übrigen haftet Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank nur bei fahrlässiger Verletzung von Hauptleistungspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise objektiv vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(4) Eine Haftung für die von dem vermittletem Taxiunternehmer und Fahrer erbrachten Dienstleistungen ist ausgeschlossen, da Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Olilver Frank dieses Geschäft lediglich vermittelt, kein Entgeld für die Vermittlung erhält und mit dem vermitteltem Unternehmen keine vertragliche Bindung hat.

(5) Stellt Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank seinen Service vorübergehend oder endgültig aus wichtigem Grunde ganz oder teilweise ein, so begründet dieser Umstand keine Haftung.

(6) Eine Haftung für Inhalte und Webseiten Dritter auf der Homepage von Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank besteht nicht.

E) Allgemeine Pflichten des Benutzers

(1) Der Benutzer ist stets verpflichtet, seine persönlichen Daten wahrheitsgemäß, vollständig und entsprechend den jeweiligen Vorgaben von Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank anzugeben.

(2) Hat der Benutzer eine Rechtsverletzung zu vertreten, so stellt er Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank von der Haftung gegenüber Dritten sowie den Kosten angemessener Rechtsverteidigung frei. Im Übrigen ist der Benutzer bei einer schuldhaften Verletzung gegenüber Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet.

(3) Der Benutzer ist verpflichtet, sofern Dritte aufgrund seiner Rechtsverletzung Ansprüche gegenüber Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank geltend machen, Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank umfassend und umgehend zu informieren, soweit dies zur Prüfung und Verteidigung erforderlich ist.

(4) Personenbezogene Daten anderer Beteiligter, die dem Benutzer übermittelt oder bekannt werden, dürfen von ihm nicht verarbeitet und nicht an unbeteiligte Dritte übermittelt werden. Anderes gilt nur dann, wenn eine Einwilligung des anderen Beteiligten vorliegt.

F) Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Die Verantwortung für veröffentlichte und übermittelte Inhalte liegt allein bei dem veröffentlichenden Benutzer. Dieser ist verpflichtet, sich unter Wahrung der guten Sitten und dem Gebot der Sachlichkeit an Recht und Gesetz zu halten.

(2) Verstoßen Veröffentlichungen gegen die oben genannten Regeln, ist Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank befugt, diese umgehend zu löschen.

G) Fahrpreisrechner

Die Fahrpreisrechner spiegeln lediglich den ungefähren Fahrpreis wieder. Es besteht kein Rechtsanspruch auf den errechneten Taxipreis bei Nutzung eines Taxis.

H) Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nicht durchsetzbar sein oder sollten diese eine Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Geschäftsbedingungen am nächsten kommt.

(2) Taxiunternehmen Dirk Schwartz oder Oliver Frank behält sich vor diese AGB zu ändern, soweit dies für den Benutzer zumutbar ist. Die AGBs können stets online eingesehen werden.

(3) Der Erfüllungsort ist Koblenz. Es gilt deutsches Recht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Geltungsbereich

Die nachfolgenden Geschäfts- und Vertragsbedingungen gelten für alle erbrachten Leistungen der Firma Taxi VIP Koblenz, Isenburgstraße 1a, 56072 Koblenz. Spätestens mit der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen gelten diese Bedingungen als verbindlich und angenommen.

2.Angebot und Vertragsabschluss

Unsere sämtlichen Angebote sind freibleibend und beziehen sich nur auf den angefragten Auftrag. Der Kunde kann seinen Auftrag schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form erteilen. Kurzfristige Auftragsänderungen bedürfen unserer Bestätigung. Der Auftraggeber verpflichtet sich uns alle relevanten Daten, wie Ort, Datum, Anzahl der Fahrgäste (ggf. mit Kontakttelefonnummer) und Flugdaten, zur Verfügung zu stellen. Wir sind nicht verpflichtet die überlassenen Daten auf Richtigkeit zu prüfen.

3.Preise und Zahlungen

Es gilt der bei Vertragsabschluss vereinbarte Preis. Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart, exklusive der Nebenkosten, die im Rahmen des jeweiligen Auftrages anfallen. Dies können zum Beispiel, Parkkosten, Autobahnvignetten oder sonstige im Rahmen des erteilten Auftrages anfallende Auslagen sein. Für eventuelle Übernachtungskosten hat ebenfalls der Auftraggeber aufzukommen. Die Rechnungen der Firma Taxi VIP Koblenz, sind nach Erhalt ohne Abzug fällig. Selbstverständlich kann der Kunde auch direkt im Auto bar oder mit Kreditkarte die Rechnung begleichen. Wir akzeptieren alle gängigen Kredit & EC Karten, Kontaktlose Zahlungen (NFC), Apple Pay & Google Pay.

4.Stornobedingungen

Der Kunde kann vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten. Nimmt der Auftraggeber diese Möglichkeit wahr oder sollte er ohne Rücktritt unsere Dienstleistung nicht in Anspruch nehmen, so hat Taxi VIP Koblenz den Anspruch auf angemessene Entschädigung. Dies trifft auch dann zu, wenn den Kunden kein Verschulden trifft.

Bei Stornierungen berechnen wir:

• Bis 72 Stunden vor Antritt der Fahrt 33% des vereinbarten Mietpreises
• Bis 48 Stunden vor Antritt der Fahrt 50% des vereinbarten Mietpreises
• Bis 24 Stunden vor Antritt der Fahrt 75% des vereinbarten Mietpreises
• Ab 24 Stunden bis zur gebuchten Fahrt 100% des vereinbarten Mietpreises
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5.Beförderung

Ausgeschlossen von der Beförderung sind Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung darstellen.

6.Pflichten des Kunden

In unseren Fahrzeugen besteht Rauchverbot. Die Fahrgäste haben sich an die Weisungen des Fahrers zu halten. Im Fahrzeug gilt Gurtpflicht, bei Nichteinhaltung können keine Schadensansprüche geltend gemacht werden. Handeln Fahrgäste den Weisungen des Chauffeurs zuwider oder stellen sie nach der STVO eine Gefährdung der Sicherheit des Straßenverkehrs, auch durch Beeinträchtigung des Fahrers dar, sind wir berechtigt, diese von der Beförderung auszuschließen. Bei nicht vertragsgemäßem Umgang kann der Vertrag mit sofortiger Wirkung beendet werden, falls der Fahrgast nicht auf eine Ermahnung reagiert. In diesem Fall wird der volle Mietpreis berechnet. Ein Anspruch auf Ersatz besteht für den Kunden nicht. Der Kunde haftet für alle von ihm oder seinen Gästen hervorgerufenen Schäden oder groben Verschmutzungen.

7.Haftung von Taxi VIP Koblenz

Für jegliche Schäden oder Fahrzeugausfälle wird keine Haftung übernommen, es sei denn, es ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von unserer Seite zurückzuführen.

8.Datenschutz

Die Firma Taxi VIP Koblenz, versichert, dass sämtliche Daten vertraulich behandelt werden. An Dritte werden keine Daten weitergegeben.

9.Erfüllungsort

Der Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens. Für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich.

10.Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Taxi & Mietwagenverkehr hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge.

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